Bürgerbegehren zur Fußgängerzone

Bürgermeister Ledertheil hat die Nase voll

Nach jahrelangem Gezerre, endlosen und zeitaufwendigen Diskussionen, sowie ständigen Meinungsänderungen im Stadtrat, schlägt Bürgermeister Ledertheil ein Bürgerbegehren zur Beendigung des Reizthemas Fußgängerzone vor. Stadtrat, Stadtverwaltung und Geschäftsleute haben sicherlich auf Dauer wichtigeres zu tun, als sich ständig und wiederkehrend in sinnlosen und unergiebigen Debatten aufzureiben.

Ganz einfach wird die Sache aber nicht, weil ja zuvor erst festgelegt werden muss, wo und an welchen Tagen eine Fußgängerzone eingerichtet werden soll.

Bürgerbegehren zur Fußgängerzone vom 01.11.2010

Ergänzung am 21.01.2011: Laut Landratsamt NEA ist ein Bürgerbegehren in diesem Fall nicht zulässig. Die Stadt kann aber eine Bürgerbefragung durchführen und der Stadtrat kann das Ergebnis dann per Beschluss umsetzen.