11. Dezember 2016
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| Sollen Besucher der Sitzungen abgeschreckt werden? Was soll man eigentlich von einem Bürgermeister halten, der scheinbar seine Bürger nicht gerne an Stadtratssitzungen teilhaben lassen will?
Wie ich zu dieser Erkenntnis komme? Wenn häufig an öffentlichen Sitzungen eine nichtöffentliche Sitzung vorgelagert wird und dann auch noch bei Beendigung des nichtöffentlichen Teils, keine Mitteilung an die wartenden Bürger vor der Türe kommt, muss man davon ausgehen.
In der Vergangenheit bei allen anderen Bürgermeistern war die Vorlagerung einer nichtöffentlichen Sitzung immer nur eine sehr seltene Ausnahme. Jetzt bei unserem Bürgermeister Kisch wurde daraus meiner Meinung nach ein System gemacht.
Immer häufiger zum Ärgernis der Zuhörer, die jetzt nicht mehr zeitgleich planen können und dann eben vor verschlossener Türe auf das Wohlwollen des Bürgermeisters warten müssen. Ich vermute schwer, dass dieser Schuss nach hinten losgehen wird. Ich habe mir lange überlegt, ob ich dieses Problem ansprechen soll. Bin jetzt aber zu der Erkenntnis gekommen, ja, es muss sein. Den Bürgern muss eine feste Uhrzeit ermöglicht werden hier zu planen und zeitgleich teilnehmen zu können. Es kann nicht sein, dass die Wichtigkeit der Bürgerschaft nur bei Wahlen besteht und sonst nur eine untergeordnete Rolle spielt.
Einer öffentlichen Stadtratsitzung sollte nie eine nichtöffentliche Sitzung vorgelagert werden. Wenn, dann nur als sehr seltene Ausnahme. Dann muss aber auch sicher gestellt werden, dass der Beginn des öffentlichen Teils, durch öffnen der Türe wenigstens den wartenden Bürgern bekanntgemacht wird.
Detlef Schulenburg | |
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Published by Detlef Schulenburg
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Stadtrat